Geschichte des Datenschutzrechts

pdf iconSeminararbeit von Julia Wähnert
Studiengang BA Philosophie / Informatik
8. Semester / 6. Semester
Abgabe: 08.07.2011

Proseminar Datenschutz: Grundlagen und Praxis,
Dozent: Jörg Pohle, WS 2009/2010

Informatik in Bildung und Gesellschaft
Institut für Informatik
Humboldt-Universität zu Berlin

Inhaltsverzeichnis

  1. Einleitung
  2. Urteile des Bundesverfassungsgerichts
    1. Mikrozensus-Beschluss
    2. Scheidungsakten-Beschluss
    3. Volkszählungsurteil
  3. Datenschutzgesetze in der BRD
    1. Landesdatenschutzgesetze
    2. Bundesdatenschutzgesetz
  4. Datenschutz in der Europäischen Union
  5. Schluss
  6. Quellen

4. Datenschutz in der Europäischen Union

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Um eine Harmonisierung der Datenschutzgesetzgebung der Mitgliedsstaaten der EU-Staaten zu erreichen und Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Datenschutzniveaus im EU-Binnenmarkt zu vermeiden, wurde 1995 die Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft zum „Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr“ [16] erlassen.

Obwohl das Europaparlament den Europäischen Rat bereits 1976 zur Ausarbeitung einer EU-Datenschutzrichtlinie aufforderte, dauerte es fast 20 Jahre bis diese tatsächlich verabschiedet wurde. Auch die deutschen Gesetzgeber ließen vor der Umsetzung der Richtlinie einige Zeit verstreichen. Innerhalb von drei Jahren sollten die EU-Länder ihre nationalen Datenschutzgesetze an die Vorgaben der Richtlinie anpassen. Am 23. Mai 2001 trat das novellierte Datenschutzgesetz der Bundesrepublik dann endlich mit drei Jahren Verspätung in Kraft.

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